Deutsche Rüstungsexporte nach Lateinamerika: Bestandsaufnahme für die Jahre 1999-2004

Abstract

"Die im März 2006 offiziell bestätigte Bundeswehrabgabe von rund 100 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 an die chilenische Armee richtet den Blick auf den deutschen Rüstungsexport nach Lateinamerika. Rechtliche und politische Vorgaben halten die Bundesregierung eigentlich dazu an, Kriegswaffenausfuhren in diese Region zurückhaltend zu handhaben. Die Auswertung der von der Bundesregierung vorgelegten Rüstungsexportberichte für die Jahre 1999-2004 lässt keine restriktiver werdende Praxis bei der Genehmigung von Rüstungsausfuhren insbesondere in Drittstaaten erkennen. Mit Blick auf den deutschen Rüstungsexport nach Lateinamerika bleibt für diesen Zeitraum festzuhalten: Die wichtigsten Empfängerländer waren Brasilien, Chile und Venezuela. Geliefert wurden vor allem (Bau-)Teile und militärische Elektronik zur Modernisierung und dem Ausbau der südamerikanischen U-Boot-Flotte. Mit der Genehmigung zur Weiterausfuhr belgischer und niederländischer Leopard 1-Kampfpanzer wurde ein neues Waffensystem in Südamerika eingeführt, das mit deutschen Komponenten weiter kampfwertgesteigert wurde. Die Zahl der eigentlich nur im Ausnahmefall genehmigungsfähigen deutschen Kriegswaffenausfuhren in Drittstaaten bleibt entgegen der Rhetorik immer noch hoch." (Autorenreferat)