Die innenpolitische Rolle des Militärs im subsaharischen Afrika

Abstract

"Militärputsche wie in Mauretanien im April 2008 und Meutereien unzufriedener Soldaten wie in Guinea-Bissau im November sind inzwischen eher seltene Ereignisse im subsaharischen Afrika. Zwar waren Militärputsche und Militärregime lange ein typisches Kennzeichen der Politik in vielen subsaharischen Staaten, doch die Häufigkeit von Militärputschen ist seit 1990 deutlich zurückgegangen. Reine Militärregime sind fast vollständig verschwunden. Selbst nach erfolgreichen Staatsstreichen beeilen sich die neuen Machthaber, Wahlen anzukündigen und die Regierung zu rezivilisieren. Dennoch bleibt das Militär durch weniger sichtbare Einflussnahme weiterhin ein wichtiger politischer Akteur. Im subsaharischen Afrika werden zurzeit 19 Staaten von Machthabern mit militärischem Hintergrund regiert. Zumeist sind sie durch Putsch oder Rebellion an die Macht gekommen, und trotz nachträglicher Wahlen sind sie nicht hinreichend demokratisch legitimiert. Darüber hinaus gibt es politische Einflussmöglichkeiten, die weniger spektakulär sind als Militärputsche und Militärregierungen: Militärs sind oft zentrale Machtstützen von Machthabern, denen sie bisweilen durch engste Komplizenschaft bei illegalen wirtschaftlichen Aktivitäten besonders verbunden sind. Die Auswirkungen von Militärherrschaft und anderen Interventionen des Militärs auf politische Stabilität und Demokratie sind überwiegend negativ. Ein starker Einfluss des Militärs steht oft im Zusammenhang mit Demokratiedefiziten und gewaltsamen Konflikten. Die Stärkung der 'professionellen Neutralität' des Militärs in Afrika muss an den Ursachen von Militärinterventionen ansetzen. Korruption, Wirtschafts- und Politikkrisen sowie Spannungen zwischen Identitätsgruppen sind häufig die tieferen Ursachen, Anlass oder auch nur Vorwand für Interventionen des Militärs. Nicht zuletzt ist die ordentliche Bezahlung und professionelle Ausbildung der Streitkräfte ebenso wichtig wie die Einrichtung einer effektiven zivilen Kontrolle über die Streitkräfte. Letztlich muss eine 'professionelle' Haltung des Militärs aber von diesem selbst ausgehen." (Autorenreferat)