Amerikanische Iran-Politik unter Barack Obama

Abstract

"Obama erbte eine Iran-Politik, die im dominierenden Konfliktfeld, nämlich Teherans Streben nach nuklearer Ausbruchsfähigkeit, in eine Sackgasse geraten war. Irans Unwilligkeit, vielleicht auch Unfähigkeit zum Kompromiss im Atomkonflikt wurde offenbar, als das Land ein konkretes, von der Obama-Regierung konzipiertes Kooperationsangebot ('Brennstofftausch') zurückwies. Obamas strategische Wende zum engagement hatte von Anfang an ein taktisches Moment: Sie sollte im Falle der keineswegs unerwarteten iranischen Kompromissverweigerung die USA glaubwürdiger als bis dahin in die Lage versetzen, die unerlässliche internationale Unterstützung für ein härteres Sanktionsregime zu mobilisieren. Mit ihrer Bereitschaft zu schärferen Strafmaßnahmen haben die europäischen Partner politisches Kapital angehäuft, das sich im Dialog mit den USA dafür nutzen ließe, den bisherigen, gescheiterten Verhandlungsansatz zu überdenken und neu zu justieren. Es ginge darum, ihn auf ein vielleicht realistischeres Ziel auszurichten (begrenzte »internationalisierte« Urananreicherung), bestimmte iranische Schritte mit bestimmten Reaktionen zu verknüpfen und auf die Androhung und Anwendung militärischer Gewalt zu verzichten, solange Iran keine Atomwaffen baut. Jedoch könnte ein solcher Ansatz, selbst wenn Präsident Obama sich überhaupt darauf einließe, erfolglos bleiben. Die deutsche Politik wäre daher gut beraten, schon jetzt über zwei Herausforderungen nachzudenken: zum einen darüber, wie man sich verhält, wenn die USA Unterstützung für ein militärisches Vorgehen suchen sollten; zum anderen darüber, welche Folgen und Gestaltungsaufgaben sich ergeben, sollte Washington gegenüber einem atomwaffenfähigen Iran auf eine Politik umfassender Eindämmung und erweiterter nuklearer Abschreckung setzen." (Autorenreferat)