Japans neue Außenpolitik: T. I, Japan und der Nahe Osten

Abstract

"Japan trägt als zweitgrößte Wirtschaftsmacht auch große außen- und sicherheitspolitische Verantwortung, sowohl regional als auch global. Keine japanische Nachkriegsregierung genoß so lange eine so breite Zustimmung der Japaner wie die amtierende unter Junichiro Koizumi seit dessen Amtsantritt als Premier im Jahr 2001. Diese hohe Zustimmung wurde durch die überraschend von Koizumi erzwungenen Neuwahl zum Unterhaus am 11. September eindrucksvoll bestätigt. Die Studie behandelt Tokyos Verhältnis gegenüber dem Nahen Osten, insbesondere sein militärisches Engagement im Irak. Die hier erkennbare Verknüpfung von handelspolitischen (japanische Erdölimporte) mit allianzpolitischen (japanisches Militär in einem vom amerikanischen Militär kontrollierten Kriegsgebiet) Aspekten ist eines der Charakteristika der neuen japanischen Außenpolitik. Nationale Interessen werden durch gewichtige gesetzgeberische Maßnahmen mit Außenwirkung flankiert. Das neue außenpolitische Selbstverständnis Japans ist gerade in Tokyos Politik gegenüber dem Nahen Osten für die USA, Europa und die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr zu übersehen. Der in der Nahostpolitik, insbesondere durch Japans Truppenentsendung in den Irak, feststellbare Paradigmenwechsel ist gekennzeichnet durch ein neues Selbstbewußtsein und ein in dieser Deutlichkeit bisher ungewohntes Eintreten für japanische Interessen. Augenfälligstes Merkmal ist eine Außenpolitik, die den bilateralen Sicherheitsvertrag bewußt erfüllt, ohne ihn aber als Hindernis eigenständiger Interessenverteidigung zu betrachten. Dabei sind seit dem letzten Wahlsieg der Regierungskoalition Fragen zur Korrektur der Fernostklausel im Sicherheitsvertrag oder zur Revision der Verfassung ganz oben auf Tokyos politischer Agenda." (Autorenreferat)