Chinas Außenpolitik: selektive Multilateralität

Abstract

Vor dem Hintergrund von Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation und Pekings Vermittlungsbemühungen in der nordkoreanischen Nuklearkrise sprechen Beobachter mittlerweile von einem Kurswechsel in der chinesischen Außenpolitik. Die Volksrepublik selbst bekennt sich in ihren offiziellen Verlautbarungen seit 1997 rhetorisch zur multilateralen Konfliktlösung. Zweifel daran sind jedoch insofern angebracht, als Peking im multilateralen Rahmen vornehmlich einseitige Ziele verfolgt und sich dabei bemüht, den eigenen Einsatz so gering wie möglich zu halten. Die Studie untersucht Chinas konzeptionelle Annäherung an das multilaterale Prinzip, seine praktische Umsetzung auf internationaler und regionaler Ebene und mögliche Motive. Sie kommt zu den folgenden Ergebnissen: Die Volksrepublik China propagiert seit 1997 weltweit und regional ein kooperatives »neues Sicherheitskonzept« als Alternative zum Bündnissystem der USA. Pekings neuer diplomatischer Aktivismus konzentriert sich auf die eigene asiatisch-pazifische Peripherie, an der der amerikanische Einfluß zurückgedrängt und eine japanische Führungsrolle verhindert werden sollen. Die »multilateralen« Regime, an denen sich die Volksrepublik hier beteiligt, sind entweder unter-institutionalisiert und/oder an Chinas Partikularinteressen orientiert. Zwar hat die chinesische Außenpolitik in den letzten zehn Jahren Lernprozesse hinsichtlich der internationalen Kräfteverteilung durchlaufen. Weil die gezogenen Lehren aber vornehmlich taktischer Natur sind, geht diese Politik angesichts beschleunigter Globalisierung vermutlich von falschen Prämissen aus und erzeugt ihrerseits neue Widersprüche.