Wege aus der Isolation: Birmas nationaler und internationaler Aussöhnungsprozeß

Abstract

Zu Beginn der neunziger Jahre reagierten die EU und die USA auf die 1988 erfolgte Machtübernahme des Militärs in Birma und die Nichtanerkennung des 1990 errungenen Wahlsiegs der Opposition mit der öffentlichen Verurteilung dieses Regimes und einer Reihe wirtschaftlicher und politischer Sanktionen. Die ASEAN-Staaten wie auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan setzten hingegen auf eine Strategie des »konstruktiven Engagements«, die durch einen intensiven Dialog mit der Regierung in Rangun den Weg zu politischen Reformen zu ebnen versuchte. Beide Strategien haben bislang nicht zu den beabsichtigten Ergebnissen geführt. Ausgangspunkt dieser Studie ist daher die Frage, welche Faktoren zu jener fast unauflöslich erscheinenden Konfrontation zwischen der Militärregierung einerseits und der birmanischen Opposition sowie den westlich orientierten Staaten andererseits geführt haben und welche Strategie von außen, vor allem von der EU, entwickelt werden sollte, um eine Neugestaltung der politischen Machtverhältnisse und eine Verbesserung der mehr als desolaten Lebensverhältnisse vieler Einwohner Birmas zu erzielen. Die Studie kommt zu dem Schluß, daß die politische und wirtschaftliche Krise Birmas nur durch einen langfristigen und umfassenden Transformationsprozeß bewältigt werden kann, in dem Veränderungen der sozioökonomischen Basis und der politischen Strukturen eng miteinander zu verknüpfen sind. Von Seiten des Auslands - nicht zuletzt der EU - kann und sollte dieser Transformationsprozeß nach Kräften und in den unterschiedlichsten Bereichen gefördert werden. Hierbei müssen positive Anreize und Druck einander nicht ausschließen, sondern es wäre im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit möglich und nützlich erscheint oder aber verweigert werden muß.