Rußlands Vorschlag zur nicht-strategischen Raketenabwehr für Europa

Abstract

Am 20. Februar 2001 übergab der russische Verteidigungsminister dem Nato-Generalsekretär in Moskau einen Vorschlag für den Aufbau eines gesamteuropäischen Systems zur Abwehr nicht-strategischer Raketen. Dieser zielt auf die Errichtung einer internationalen Raketenabwehr-Eingreiftruppe für Europa, die bei Bedarf schnell verlegt und zum Schutz von 'Punktzielen', das heißt Truppenansammlungen, einzelnen Objekten oder begrenzten Gebieten, eingesetzt werden könnte. Handelt es sich um einen ernsthaften Vorschlag oder nur um ein taktisches Manöver? Um dies herauszufinden wird die russische Initiative seit Juli 2001 im Nato-Rußland-Rat in Brüssel diskutiert. Die Studie bietet eine Analyse des Vorschlags und zeigt die Probleme, die bei einer Realisierung zu lösen wären. Sie macht deutlich, daß vor allem politische und konzeptionelle Fragen mit Rußland vorab geklärt werden müssen, ehe bewertet werden kann, ob Moskau einen wichtigen Schritt in Richtung hin zur Nato unternommen hat oder nur den Versuch, die ab 2003 zu treffenden Entscheidungen der Allianz zur Raketenabwehr zu beeinflussen.