Die "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit": Eurasische Gemeinschaft oder Papiertiger?

Abstract

Mitte Juni 2001 fand das sechste Gipfeltreffen der "Shanghaier Fünf" (S-5) - mit den Mitgliedstaaten China und Russische Föderation sowie den direkt an China angrenzenden ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan - statt. Auf diesem Gipfel nahmen die S-5 mit Usbekistan nicht nur ein weiteres Mitglied auf, sondern konstituierten sich gleichzeitig neu als "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SOZ). Das S-5-Gipfeltreffen wurde in den westlichen Medien überwiegend als Versuch interpretiert, ein Gegengewicht oder einen Gegenpol zum Westen und den USA aufzubauen. Als möglicher Ansatz für ein Sicherheits- und Kooperationsarrangement in der Region und als Modell für den weiteren asiatisch-pazifischen Raum wurde die Gruppierung hingegen bislang praktisch nicht beachtet. Vom Westen weitgehend unbemerkt, ist mit den S-5 bzw. nun der SOZ im Laufe des letzten Jahrzehnts eine - zumindest dem eigenen Anspruch nach - multilaterale Organisation regionaler Kooperation entstanden, die ihren Ausgangspunkt in einer konkreten Problemstellung hatte, nämlich dem ungeklärten und umstrittenen Grenzverlauf zwischen China und der ehemaligen Sowjetunion. Die beteiligten Staaten selbst präsentieren die SOZ als Beitrag zur Multipolarisierung der Welt und als regionale Antwort auf die ökonomische und informationstechnologische Globalisierung präsentiert wird. Kernanliegen aber ist regionale Sicherheit. Die Studie bietet eine erste systematische Bestandsaufnahme der Entwicklung der S-5/SOZ, um Probleme, Perspektiven und Erfolgsaussichten zu bewerten. Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund: Welche konkrete Problemlage und gemeinsamen Interessen liegen dem S-5-Prozeß zugrunde? Wie hat sich das Forum entwickelt und welche Ergebnisse und Übereinkünfte wurden bislang erzielt? Können die S-5 tatsächlich als ein multilaterales Forum bezeichnet werden, an dem alle Mitglieder gleichberechtigt partizipieren? Oder entpuppt es sich letztlich als bilaterale Plattform, mit Hilfe derer Rußland und China ihre Interessen und Ansprüche in Zentralasien ausbalancieren? Wie sind die Perspektiven der neu gegründeten SOZ für die verschiedenen Bereiche der angestrebten Kooperation - Wirtschaft, regionale Sicherheitspolitik, "Weltpolitik" - einzuschätzen? Kann dem sicherheitspolitischen Arrangement der S-5 Vorbild- und Modellfunktion für den ost- und südostasiatischen Raum insgesamt zugesprochen werden?