Humanitäres Völkerrecht und nichtstaatliche Gewaltakteure: neue Regeln für asymmetrische bewaffnete Konflikte?

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob das humanitäre Völkerrecht in seiner gegenwärtigen Fassung noch einen geeigneten rechtlichen Rahmen für aktuelle Konflikte bietet, an denen nichtstaatliche Gewaltakteure beteiligt sind. Auf diesem Hintergrund untersucht die Studie einzelne Aspekte asymmetrischer Auseinandersetzungen, die aus Sicht des humanitären Völkerrechts besondere dogmatische und anwendungsbezogene Probleme aufwerfen. Dabei geht es unter anderem darum, den humanitär-völkerrechtlichen Charakter verschiedener Konfliktsituationen, den kollektiven Status der beteiligten nichtstaatlichen Akteure und die individuelle Rechtsstellung der in die Feindseligkeiten involvierten Personen zu bestimmen. Im Mittelpunkt stehen grenzüberschreitende Einsätze staatlicher Streitkräfte gegen militärisch organisierte bewaffnete Gruppen. Der Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF und die Operation Enduring Freedom in Afghanistan verdeutlichen, vor welch schwierigen Herausforderungen Streitkräfte stehen, wenn sie die Aufgabe haben, nichtstaatliche Gewaltakteur unter Beachtung der Pflichten des humanitären Völkerrechts effektiv zu bekämpfen. Der Fokus der Studie richtet sich ebenfalls auf den Irak. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das humanitäre Völkerrecht in seiner aktuellen Gestalt trotz einiger Regelungsdefizite und offener Auslegungsfragen insgesamt in der Lage ist, bewaffnete Konflikte unabhängig davon zu erfassen, ob sie eine besondere Asymmetrie aufweisen. Gleichwohl kann die extreme Asymmetrie zwischen Konfliktparteien zur Folge haben, dass das Völkerrecht faktisch seine Bindungskraft verliert. Die Herausforderung besteht mithin eher in der effektiven Anwendung und Durchsetzung des geltenden Rechts als in der Suche nach neuen Regelungen. (ICH2)