Chancen und Grenzen multilateraler Terrorismusbekämpfung

Abstract

"Seit dem 11. September 2001 wurden in zahlreichen internationalen Organisationen und multilateralen Foren umfassende Beschlüsse, Initiativen oder Aktionspläne zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Die Studie leistet eine Bestandsaufnahme und erste Bewertung dieser Aktivitäten; sie fragt nach den Möglichkeiten und Grenzen multilateraler Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Analysiert werden Maßnahmen der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der NATO, der G 8, des Golfkooperationsrates, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sowie der Afrikanischen Union. Dabei stehen folgende Aspekte im Zentrum: Was wird unter Terrorismus verstanden? Welche Bedrohungsanalysen liegen vor? Welche operativen und strukturellen Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung wurden beschlossen und umgesetzt? Gibt es eine Diskrepanz zwischen faktischer und deklaratorischer Politik? Welche Staaten können als Vorreiter gelten, welche treten eher als 'Bremser' auf? Im Ergebnis wird deutlich, dass es - ungeachtet gravierender Differenzen zwischen den Organisationen - einige allgemeine Trends bei der internationalen Terrorismusbekämpfung gibt und dass der formalisierte multilaterale Rahmen nur begrenzt genutzt wird. Er dient zumeist dazu, Standards und Normen zu setzen oder weiterzuentwickeln sowie Programme zu verabschieden, deren Umsetzung aber selten überprüft wird. Zudem ist die Zusammenarbeit - selbst innerhalb der EU - in erster Linie am kleinsten gemeinsamen Nenner orientiert und nicht an einer gemeinsam definierten Zielvorstellung." (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Ulrich Schneckener: Internationale Terrorismusbekämpfung - im Spannungsfeld zwischen USA und Vereinten Nationen (7-12); Christian Schaller: Völkerrechtliche Rahmenbedingungen und die Rolle der Vereinten Nationen bei der Terrorismusbekämpfung (13-30); Annegret Bendiek: Europäische Union: Netzwerke bilden, um Netzwerke zu bekämpfen (31-42); Markus Kaim: Nato: Möglichkeiten und Grenzen militärischer Terrorismusbekämpfung (43-52); Ulrich Schneckener: G 8: Terrorismusbekämpfung in Form von "Club Governance" (53-64); Guido Steinberg: Golfkooperationsrat: Deklaratorische Terrorismusbekämpfung (65-74); Gudrun Wacker: Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit: wider die "drei üblen Kräfte" von Terrorismus, Separatismus und Extremismus (75-84); Kerstin Petretto: Afrika und der "Global War on Terror" (85-98); Ulrich Schneckener: Chancen und Grenzen multilateraler Terrorismusbekämpfung (99-104).