Die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags: Perspektiven vor der Überprüfungskonferenz 2005

Abstract

'Die Verbreitung von Kernwaffen ist eine Herausforderung für die internationalen Beziehungen. Der seit 1970 geltende Atomwaffensperrvertrag (nukleare Nichtverbreitungsvertrag; NVV) trägt bis heute wesentlich zur Verhinderung einer nuklearen Springflut bei, indem er eine von nahezu allen Staaten anerkannte Nichtverbreitungsnorm etablierte. Neben der Nichtverbreitung enthält der NVV das Versprechen der darin anerkannten fünf Kernwaffenmächte zu nuklearer Abrüstung sowie die Zusage internationaler Kooperation bei der zivilen Nutzung der Kernenergie. Das Spannungsverhältnis zwischen diesen drei Säulen des Abkommens hat sich in den letzten Jahren verschärft. Vor diesem Hintergrund wird im Mai 2005 die nächste turnusmäßige Überprüfungskonferenz des NVV stattfinden. Welche Position sollte Deutschland bei der NVV-Überprüfungskonferenz 2005 vertreten, um den NVV zu stärken? Dieser übergeordneten Fragestellung wird anhand der Analyse von sechs für die Zukunft des NVV wesentlichen Problemen nachgegangen. 1. Universalität: Wie soll künftig mit den Nichtmitgliedern Indien, Pakistan und Israel umgegangen werden? 2. Verifikation: Wie kann die Überprüfbarkeit des Abkommens verbessert werden? 3. Abrüstungsversprechen: Wie steht es um die nukleare Abrüstung der Kernwaffenstaaten? 4. Technologietransfer: Wie soll dieser künftig gehandhabt werden? Dürfen Nichtkernwaffenstaaten über den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf verfügen? 5. Ausstiegsklausel: Wie kann der bisher formell relativ einfache Ausstieg aus dem NNV künftig erschwert werden? 6. Vertragseinhaltung: Wie können Verstöße gegen den NVV sanktioniert werden?' (Autorenreferat)