Belarus: ein Außenseiter in der Ostseeregion

Abstract

"Weißrussland oder Belarus (so der offizielle Name), nimmt eine Außenseiterrolle in Nordosteuropa ein. Hier herrscht das letzte autoritäre Regime im Bereich der Ostsee. Eine Mitgliedschaft im Ostseerat steht noch aus. Auch in den übrigen Netzwerken und Organisationen der regionalen Zusammenarbeit sind belarussische Partner nur schwach vertreten, wenn überhaupt. Trotz einer so genannten Union mit Russland sind das Land und seine Menschen weitgehend isoliert. Darunter leidet zum einen die Entwicklung von Wirtschaft und Demokratie. Zum anderen ist der Informationsstand im Ausland über die Situation in Belarus, das Verhältnis zu Russland sowie die trotz allem gegebene und sinnvolle Möglichkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 'von unten' unzureichend. Dies ist der Fall, obgleich die europäischen internationalen Organisationen sich intensiv um Konfliktprävention, Demokratisierung und Beachtung der Menschenrechte in Belarus bemühen. Vor diesem Hintergrund war das Land Thema des 24. und 25. SCHIFF-Kolloquiums zu Kooperation und Konflikt in der Ostseeregion. Am 8. Oktober 2002 referierte der Wissenschaftler Heinz Timmermann vom Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit in Berlin über die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage sowie das Verhältnis zu Russland und fragte nach Potenzialen für Veränderung. Die Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Gabriele Kötschau, die nicht zuletzt in ihrer Funktion als Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende der West-Ost-Gesellschaft intensive Kontakte zu Belarus pflegt und seit Jahren die dortigen demokratischen Kräfte unterstützt, berichtete über die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Kooperation mit Partnern in Weißrussland. Am 4. Februar 2003 wurden diese Vorträge durch den Bericht der Bundestagsabgeordneten Uta Zapf, Vorsitzende der Ad Hoc Working Group on Belarus der OSZE-Parlamentarierversammlung, ergänzt. Im Mittelpunkt standen nunmehr die Arbeit der OSZE, des Europarates und der EU in Belarus bzw. in Bezug auf dieses Land. Der vorliegende SCHIFF-text dokumentiert die Manuskripte der Vorträge von MdB Zapf und MdL Kötschau. Hingegen wird der Beitrag von Heinz Timmermann durch thematisch einschlägige Auszüge aus einer neueren Veröffentlichung des Vortragenden zu Belarus repräsentiert." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: Heinz Timmermann: Belarus unter Lukaschenko: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und die Beziehungen zu Russland (5-16); Uta Zapf: Belarus als Thema von OSZE, EU und Europarat - Möglichkeiten und Grenzen der Einflussnahme internationaler Organisationen (17-26); Gabriele Kötschau: Möglichkeiten konkreter Zusammenarbeit mit belarussischen Partnern (27-34).