Selbstbindungen neu denken: Europa muss sich hinterfragen lassen

Abstract

Der Beitrag erörtert aus der Sicht der Friedens- und Konfliktforschung die Gestaltung des zukünftigen Verfassungsvertrages der Europäischen Union (EU). Dabei wird der Frage nachgegangen, wie man sich eine Rolle der anderen, also ein Mitwirken der Welt in Europa vorstellen kann, um so dem Anspruch des Friedensgedankens auch wirklich nachzukommen. Dazu vertritt die Autorin folgende These: Europa muss aufhören, Friedenspolitik in der Dichotomie zwischen Friedensbringern und Friedensempfängern (peace-maker und peace-taker) zu denken, und der Welt muss die Möglichkeit gegeben werden, eine aktive Rolle in Europa zu übernehmen. Dem entsprechend werden die folgenden Aspekte diskutiert: (1) eine stimmberechtigte Vertretung der UNO in der EU, (2) eine Kommentierung des europäischen Verfassungsvertrages durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen, (3) der Umgang mit der Neutralität der EU-Mitglieder Österreich, Schweden und Finnland sowie (4) eine Betrachtung des EU-Europa aus der Perspektive der Anderen und ihre Auswirkungen. Europa muss nach Ansicht der Autorin lernen, die Welt nicht nur im Rahmen eigener Interessen, sondern auch im Rahmen der Bedürfnisse der Welt und der Erkenntnisse über die Bedingungen von Frieden in einer zerklüfteten und heterogenen Welt wahrzunehmen. Die Europäische Union braucht eine aktive Einmischung der Welt. Gelingt es, die Mitarbeit der Welt in den Institutionen Europas zu organisieren, kann Europa nicht nur nach innen, sondern auch nach außen Friedenspolitik betreiben. (ICG2)