Leadership oder Krisenmanagement? Kommentar zu den deutsch-französischen Europainitiativen

Abstract

In den letzten 13 Jahren ist es Frankreich und Deutschland nach Einschätzung des Autors nicht gelungen, gemeinsame Antworten auf die beiden wesentlichen Herausforderungen zu finden, mit denen sich die EU heute konfrontiert sieht: die Vorbereitung der Union auf die größte Erweiterungsrunde in der europäischen Integrationsgeschichte sowie die Definition der Rolle Europas in einer globalisierten Welt nach dem Ende der Bipolarität. Berlin und Paris schienen sich erst im letzten Moment - nach den Bundestagswahlen und kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel im Dezember 2002 in Kopenhagen - ihrer Verantwortung für Europa wieder bewusst zu werden. Aus einer der tiefsten deutsch-französischen Krisen heraus konfrontierten sie ihre Partner mit gemeinsamen Positionen in fünf zentralen Bereichen der europäischen Agenda, die der Autor im Bereich der Agrarpolitik, der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, des Justizwesens und Strafrechts, der Ordnungspolitik und der Institutionenreform kurz skizziert. Er diskutiert vor diesem Hintergrund die Frage, ob Frankreich und Deutschland hierbei "Leadership" gezeigt oder nur Krisenmanagement geleistet haben. (ICI2)