Lebensbedingungen in der Europäischen Gemeinschaft gleichen sich nur langsam an: ökonomische und soziale Indikatoren im EG-Vergleich

Abstract

'Die Steigerung der Wohlfahrt in den Mitgliedsländern der Gemeinschaft stellt zwar nicht die einzige, aber doch eine entscheidende Zielsetzung und Legitimationsgrundlage für die Politik der Europäischen Integration dar. Alle Beschlüsse und Maßnahmen müssen sich letztlich auch daran messen lassen, ob sie den sozialen Fortschritt fördern und eine Verbesserung der Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern bewirken. Das gilt nicht zuletzt auch für die Herbeiführung des Europäischen Binnenmarktes. Die ungehinderte Mobilität der Produktionsfaktoren ist kein Ziel an sich, sondern soll über eine Optimierung der Ressourcen-Allokation die Produktivität der Wirtschaft erhöhen und sich letztlich in einer Wohlfahrtssteigerung der Bürger aller Mitgliedsländer niederschlagen. In den Beschlüssen von Maastricht wird daher nicht nur 'die Förderung eines ausgewogenen und dauerhaften wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts' als eines der zentralen Ziele einer Europäischen Union definiert, sondern auch festgestellt, daß es u.a. die Aufgabe der Gemeinschaft sei, 'ein hohes Beschäftigungsniveau, ein hohes Maß an sozialem Schutz, die Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität' zu fördern. Es gehört zudem zu den expliziten Zielen der EG-Politik, die sozialen Bedingungen in den Mitgliedsländern anzugleichen und vorhandene Disparitäten der Lebensbedingungen abzubauen, auch nicht zuletzt deshalb, weil sie eine Bedrohung für die - wie sich gezeigt hat - ohnehin eher diffuse und fragile politische Legitimation der Gemeinschaft darstellen.' (Autorenreferat)