Leistungen und Grenzen europäischer Demokratieförderung in Osteuropa

Abstract

Die externe Demokratieförderung gehört in Europa erst seit relativ kurzer Zeit zum Instrumentarium außenpolitischen Handelns. Umso beeindruckender ist es, mit welcher Dynamik und Vielschichtigkeit dieses Aktionsfeld seit der Zeitenwende 1989/90 an Konturen gewonnen hat. Mit Hinblick auf die Region Ost-,Ostmittel- und Südosteuropa sowie die ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens und im südlichen Kaukasus wird - analog zu den starken Unterschieden bei Verlauf, Formen und Folgen des politischen Systemwechsels - auch bei der Einschätzung der Auswirkungen und Effizienz von Demokratieförderung oft ein starkes Erfolgsgefälle ausgemacht. Dies führt zu der Ausgangsfrage des vorliegenden Beitrags: Wie ist die Rolle europäischer, externer Demokratieförderung einzuschätzen, welche Erfolgsbedingungen bestehen für entsprechende Maßnahmen in Osteuropa und was ist vor dem Hintergrund eines sich international stark wandelnden Umfeldes noch erwartbar? Es werden zunächst die zentralen Grundsätze und Prioritäten europäischer Demokratieförderung herausgestellt, die am deutlichsten in einer Gegenüberstellung mit dem US-amerikanischen Ansatz zu Tage treten. Hieran schließt sich eine Einschätzung der EU als externer 'Demokratisierer' an. In der betreffenden Region lässt sich die Relevanz einiger unerwarteter und dem eigentlichen Förderziel der Demokratisierung mitunter zuwider laufenden 'Nebeneffekte' feststellen, auf welche ebenfalls eingegangen wird. Abschließend erden auf dieser Grundlage einige Entwicklungsperspektiven und der künftige Handlungsrahmen europäischer Demokratieförderung vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen skizziert. (ICI2)