Politische Kommunikation zwischen politischen Eliten und Bevölkerung: Leitfaden für eine sicherheitspolitische Debatte in Deutschland

Abstract

"Sicherheitspolitik wird von den politischen Eliten in Deutschland auch heute noch wie ein ungeliebtes Stiefkind der politischen Kommunikation behandelt. Die Bundesrepublik hat sich jedoch seit der Wiedervereinigung in ihrem außen- und sicherheitspolitischen Agieren fundamental verändert. Waren die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr noch von langen Debatten begleitet, so stehen deren Streitkräfte heute an zahlreichen Orten der Welt im Einsatz. Eine in einen offenen Kommunikationsprozess eingebettete Begründung dafür erfolgte jedoch von Seiten der verantwortlichen Akteure nicht. Die Bundesregierung entscheidet sich bewusst für ihr ziviles wie militärisches Engagement im internationalen Krisenmanagement mit den dazugehörigen Kosten und Risiken. Da Beschlüsse in einem so sensiblen Politikfeld jedoch nicht abgekoppelt von der Gesellschaft stattfinden dürfen, gilt es, über eine pro-aktive und konsequente Vermittlungsarbeit die Entscheidungen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen gegenüber dem Bürger überzeugend zu vertreten und zu verantworten. Nur durch einen offenen Kommunikationsprozess kann die Unterstützung und Legitimation für politische Handlungen erreicht werden. Wichtig hierfür sind nicht nur die Inhalte, sondern auch Form und Struktur des Dialogs." (Autorenreferat)