Verfassung ohne Integration in Europa? Auf der Suche nach einem sozialen Konstituenten transnationaler Integrationsprozesse

Abstract

"Auch ohne den expliziten Prozess europäischer Verfassungsgebung zum Abschluss zu bringen, wird die Konstitutionalisierung der Europäischen Union in der Form einer Formalisierung und Legalisierung von Herrschaft voranschreiten. Die Verfasstheit des europäischen Gemeinwesens tritt dabei zunehmend in Widerspruch zur Verfasstheit des sozialen Konstituenten von Herrschaft, der weder als 'Demos' noch als 'Volk' in einem gesamteuropäischen Entscheidungszusammenhang in Erscheinung tritt. Allerdings mündet die Konstitutionalisierung der EU in dem Postulat eines 'europäischen Demos' als Voraussetzung der Legitimität europäischen Regierens. Die daran anschließende empirische Frage lautet, inwiefern solche geteilte normative Erwartungshaltungen in die Existenz eines europäischen 'Demos' kommunikative Austauschprozesse über die nationalstaatlichen Grenzen hinweg anleiten. Im europäischen Verfassungsgebungsprozess werden die Standards für ein demokratisches und legitimes Regieren im Mehrebenensystem der EU ausgehandelt. Welche kollektive Repräsentationen der sozialen Konstituenten von Demokratie in Europa werden dabei vermittelt? Gestützt auf einer multivariablen Inhaltsanalyse von Pressekommentaren werden Kollektivrepräsentationen in der Aushandlung einer Verfassung für Europa nachgezeichnet. Das Untersuchungsdesign umfasst Qualitätszeitungen aus fünf Mitgliedsländern (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Schweden) und einem Nicht-Mitgliedsland (Norwegen). Die Stimme der Medien wird dabei ferner mit der Stimme von Akteuren/ Sprechern in den Medien abgeglichen. Im Ländervergleich kann die unterschiedliche Intensität von Verfassungsdebatten in Ländern mit oder ohne Referendum auf die Frage nach der Stellvertreterfunktion und der kollektiven Relevanz der aufgegriffenen Themen zugeführt werden." (Autorenreferat)