Integration trotz Differenz - der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union

Abstract

"Es ist in der EU-Integrationsdebatte ein geläufiges Argument, dass zwischen Integrationsumfang und Integrationstiefe ein trade off besteht. Dieses Argument beruht auf der Annahme, dass ein zunehmender Integrationsumfang mehr Heterogenität und dass mehr Heterogenität weniger Integrationstiefe bedeutet. Vor dem Hintergrund dieser Annahme werden aus Unterschieden zwischen Altmitgliedern und potentiellen Neumitgliedern Argumente gegen ihre Aufnahme in die EU gemacht. Empirisches Anschauungsmaterial dazu liefert zurzeit die Debatte um die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Der politischen Praxisrelevanz solcher Argumente sind allerdings enge Grenzen gesetzt. Denn die Erweiterungsdynamik der EU wird von komplexen Kalkülen angetrieben, in denen Unterschiede zwischen Alt- und Neumitgliedern nur eine begrenzte und ambivalente Rolle spielen. Einerseits ist man im Interesse anderer mit der Erweiterung verfolgter Ziele bereit, eine Zunahme von Heterogenität in Kauf zu nehmen. Und andererseits wird die Erweiterung selbst als Mechanismus zum Abbaus von Heterogenität interpretiert. In dem Beitrag will ich das Verhältnis von Erweiterung und Heterogenität kurz skizzieren und dann auf die folgenden Fragen eingehen: Welche Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedern und Kandidatenländern lassen sich empirisch erheben, und welche Unterschiede sind für welche Formen der EU-Integration von Belang? Setzt sich die Erweiterungsdynamik der EU über die zunehmende Heterogenität hinweg und verändert allenfalls die Integrationsform der EU? Oder führt die EU-Erweiterung zum Abbau der Heterogenität? Was kann man aus den Erfahrungen mit früheren 'Heterogenitätsschüben' (Süderweiterung der EU in den 80er Jahren) für die zweite Welle der Osterweiterung und vor allem für die Beitrittsproblematik der Türkei lernen? Der Beitrag läuft auf diese These hinaus: Dass die Aufnahme der Türkei für die EU einen (weiteren) immensen Heterogenitätsschub bedeutet, ist für die Frage, ob die Türkei EU-Mitglied werden soll/wird, von untergeordneter Bedeutung, da diese Entscheidung von einer anderen Logik dominiert wird. Die Heterogenität spielt allerdings eine wichtige Rolle für die Folgen, die für die EU aus dieser Erweiterung zu erwarten sind" (Autorenreferat)