Mehr Einsatz in Afghanistan: Deutschland kann Obama konkrete Kooperationsangebote machen

Abstract

Deutschland ist in der NATO, so der Verfasser, doppelt vorsichtig. Zum einen will es die Allianz als leistungsfähige Struktur erhalten und sie dafür vor funktionaler Überdehnung und politischem Dissens bewahren. Zum anderen sträubt sich Deutschland gegen den Gebrauch militärischer Mittel bei Risiken, die auch eine zivile Lösung zulassen. Dem liegt eine zivil orientierte strategische Kultur zugrunde, aber auch die fehlende Bereitschaft der Führungseliten, die Beteiligung an militärischen Operationen gegen eine kritische Bevölkerung durchzusetzen. Aus dieser doppelten Vorsicht entsteht eine Bremserrolle, die Deutschlands Einfluss im Bündnis gefährdet. Die Bundesrepublik muss jetzt entscheiden, welche Bereiche ihr wichtig sind und mit welchen Angeboten sie größere Kooperationsbereitschaft zeigen möchte. Die zivile Seite der Afghanistan-Mission ist zentral, aber der Bündnisstreit über die Risikoteilung gefährdet den Einsatz im Ganzen. Um die USA für einen stärker auf den zivilen Aufbau orientierten Ansatz in Afghanistan zu bewegen, so die These, ist eine schrittweise Flexibilisierung der Einsatzbedingungen der Bundeswehr hilfreich, ein Ausbau des Programms zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und ein stärkeres nichtmilitärisches Engagement in Pakistan. Deutschland kann den Druck der Amerikaner abschwächen, Georgien und die Ukraine möglichst zügig in die NATO aufzunehmen, indem es sich für ein größeres europäisches Engagement zur Stabilisierung und Westbindung dieser beiden Kandidaten stark macht. (ICF2)