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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-121200
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Sozialpolitik versus Zukunftspolitik? Zum Verhältnis von Sozialstaatskosten und Innovationsförderung
[collection article]
Abstract
"Auf der politischen Bühne herrscht inzwischen Konsens darüber, dass der , passivierende Entwicklungspfad des deutschen Wohlfahrtsstaates nicht fortgeführt werden kann und strukturelle Reformen notwendig sind. Allerdings werden in vielen politischen Diskursen diejenigen Positionen, die auf Veränderu... view more
"Auf der politischen Bühne herrscht inzwischen Konsens darüber, dass der , passivierende Entwicklungspfad des deutschen Wohlfahrtsstaates nicht fortgeführt werden kann und strukturelle Reformen notwendig sind. Allerdings werden in vielen politischen Diskursen diejenigen Positionen, die auf Veränderungen setzen und das »Zeitlupenland« Deutschland dynamisieren möchten, noch oft als Panikmacher diskreditiert, um die eingeschliffenen Konsensroutinen nicht zu stören. Solche problemverdrängenden Haltungen gefährden alle Zweige unseres »Sozialversicherungsstaates«, da notwendige Strukturreformen nicht angegangen und deshalb später stärkere Einschnitte notwendig werden. Exemplarisch ist dies bei den Renten, der Beschäftigungskrise oder auch beim Schuldenabbau zu studieren. Betrachten wir beispielsweise die Beschäftigungskrise in Deutschland: Während vergleichbare Länder - vor allem aufgrund der Nutzung von Dienstleistungspotenzialen - fast wieder Vollbeschäftigung erreicht haben, gehört die deutsche Arbeitslosenquote mittlerweile zu den höchsten aller westlichen Industrieländer, und nicht nur im Osten sondern auch in Teilregionen des Ruhrgebiets sind Quoten um die 15 Prozent und höher nichts Ungewöhnliches. Der ungeschminkte Blick auf solche realen Verarmungs- und gesellschaftlichen Zersplitterungsprozesse ist im deutschen politischen System jedoch meist verstellt durch eine Vielzahl von institutionellen Beharrungskräften und »Vetospielern«, die primär nur ihre eigene Organisationslogik befolgen." [Textauszug]... view less
Keywords
social welfare state principle; indebtedness; social welfare state; Federal Republic of Germany; social insurance; structural reform; quota; unemployment; social security; welfare state; reform; full employment; debt relief; pension insurance
Classification
Social Policy
Method
descriptive study
Collection Title
Made in Germany '21
Editor
Steinmeier, Frank-Walter; Machnig, Matthias
Document language
German
Publication Year
2004
Publisher
Hoffmann u. Campe
City
Hamburg
Page/Pages
p. 564-576
ISBN
3-455-10417-7
Status
Postprint; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
Data providerThis metadata entry was indexed by the Special Subject Collection Social Sciences, USB Cologne