Die offene Methode der Koordinierung als Prozess von Lernanreizen: zu Theorie und Praxis der europäischen Inklusionsstrategie

Abstract

"Dieser Artikel adressiert offene Fragen der Funktionsweise der Offenen Methode der Koordinierung, die in den letzten Jahren eine herausragende Bedeutung in der europäischen Sozialpolitik gewonnen hat. Im Zuge des Übergangs zu einer wissensbasierten Wirtschaft und Gesellschaft soll die neue Form des Regierens nach dem Vorbild der Beschäftigungsstrategie nun auch in der Renten-, Gesundheits- und Inklusionspolitik angewendet werden. Diese Entwicklung fand in der Forschungsliteratur eine breite Rezeption, wobei die Einschätzungen des Gestaltungspotenzials der Methode dabei zwischen optimistischen und skeptischen Positionen schwanken. Zu dieser Debatte will der Artikel beitragen, indem er erstens nachzeichnet, wie die Grundsätze neuer Formen des Regierens als Funktionsprinzipien in die Offene Methode der Koordinierung inkorporiert sind und diese Überlegungen, zweitens, bei einer empirischen Untersuchung der Inklusionsstrategie am Beispiel Deutschlands anwendet. Daran anknüpfend wird in den Schlussfolgerungen das Spannungsfeld von Lernen und Politik vermessen, in dem sich Politikgestaltung mit der Offenen Methode der Koordinierung bewegt. Es zeigt sich, dass der Methode als Prozess von Lernanreizen durch das Prinzip der Freiwilligkeit und der grundsätzlichen Lernorientierung Grenzen gesetzt sind; Grenzen, die einerseits immer dann hervortreten, wenn politische Interessen mit Lernanforderungen kollidieren, die andererseits aber nicht zwangsläufig Lernprozesse verhindern." (Autorenreferat)