Der Einfluß der Direktdemokratie auf die Sozialpolitik

Abstract

"Obwohl es keine reinen direktdemokratischen politischen Systeme gibt, weisen doch einige politische Gemeinwesen mehr direktdemokratische Elemente in ihrer Verfassung auf als andere, wie etwa die Schweiz und Kalifornien. Auf der Basis der sozialpolitischen und fiskalwirksamen Volksabstimmungen in diesen beiden Ländern wird untersucht, welchen Einfluß die Direktdemokratie auf die Staatstätigkeit, insbesondere auf die Sozialpolitik ausübt. Den Ausgangspunkt bilden dabei Überlegungen zum Niveau der Staatstätigkeit in der repräsentativen und der direkten Demokratie. Die zentrale Hypothese lautet dabei, daß die Direktdemokratie ein niedrigeres Niveau staatlicher Leistungserstellung hervorbringt. Diese theoretische Argumentation wird durch die empirischen Daten gestützt, wobei außerdem noch Zeitverzögerungs- und Struktureffekte in der Sozialpolitik identifiziert werden. Ferner können den unterschiedlichen direktdemokratischen Instrumenten auch unterschiedliche Wirkungen zugeschrieben werden, was besonders am Fall der Schweiz deutlich wird." (Autorenreferat)