Raketen für Europa? Die US-Pläne offenbaren die strategischen Schwächen Europas

Abstract

"Die Diskussion um die US-amerikanischen Raketenabwehrpläne offenbart die Komplexität und Vielschichtigkeit politischer Prozesse zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Dabei geht es meistens mitnichten um das Abwehrsystem selbst, sondern um die Wahrung von unterschiedlichen Interessen auf der internationalen Bühne oder in der parteipolitischen Auseinandersetzung. Zum einen strebt Russland nach einer stärkeren Rolle im ehemaligen sowjetischen Einflussbereich und möchte sich als globaler Akteur zurück melden. Zum anderen versuchen Teile der SPD die Diskussion für eine Rückbesinnung auf ihre Wurzeln als Friedenspartei zu nutzen. Hinzu kommen ungeklärte Fragen in Bezug auf die Rolle der NATO und der EU im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie eine unterschiedliche Wahrnehmung der Bedrohung durch das iranische Nuklear- und Raketenprogramm. Nach einer Freilegung der Kerndiskussionen und einer Betrachtung der Teile des Eisbergs, die unterhalb der Wasseroberfläche liegen, kommt das Papier zu folgendem Ergebnis. Die Pläne für ein umfassendes Raketenabwehrsystem sollten im Rahmen der NATO zusammen mit Russland weitergeführt werden. Nur eine gemeinsame Lösung kann einen weiteren Bruch im Vertrauensverhältnis vermeiden. Zudem kann man mit diesem Schritt die USA zurück ins gemeinsame Boot der NATO holen. Zudem sollte über eine neue strategische Vereinbarung zwischen EU und NATO in Bezug auf verteidigungspolitische Fragen nachgedacht werden, die auch den Aspekt der territorialen Raketenabwehr beinhaltet. Hierfür gilt es die strategischen Interessen Europas im globalen politischen System zu definieren und diese mit Nachdruck zu vertreten. Mit Blick auf die innerdeutsche Debatte sollte die verstärkte Diskussion mit dem Bürger gesucht werden, um überzeugende Erklärungsmuster für die Politik im 21. Jahrhundert bieten zu können." (Autorenreferat)