Innenpolitischer Wandel und seine Auswirkungen auf die Außenpolitik Chinas

Abstract

Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Konsequenzen die mit den Reformen von 1979 angestoßenen sozioökonomischen und politischen Veränderungen für die Außenbeziehungen des Landes haben. Der hier zu Grunde gelegte Ansatz der liberalen Außenpolitikforschung bzw. der politischen Ökonomie basiert auf der Annahme, dass Regierungen rationale, an der Maximierung des Eigennutzes orientierte Akteure sind, deren oberstes Ziel der eigene Machterhalt ist. Aus diesem Grunde kann außenpolitisches Verhalten grundsätzlich nicht abgekoppelt von der innenpolitischen Situation betrachtet werden. Die Analyse des politischen Systems Chinas gelangt zu dem Ergebnis, dass der Wandel, den dieses System seit der Öffnungspolitik Deng Xiaopings erfahren hat, in erster Linie eine Anpassungsstrategie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Erlangung neuer Steuerungsmechanismen darstellt, die die eigene Macht, also das politische System erhalten sollen. Die ökonomische Liberalisierung zeitigt Rückwirkungen auf das Verhältnis von Loyalität und Repression als Instrumente des Machterhalts, die sich in der chinesischen Außenpolitik widerspiegeln. Die kaum übersehbare Wende in den Außenbeziehungen Chinas lässt sich dieser Argumentation folgend als die außenpolitische Fortsetzung der innenpolitischen Machterhaltungsstrategien darstellen. Einerseits gewinnen damit wirtschaftliche Aspekte eine größere Bedeutung in den Außenbeziehungen. Andererseits erhält die Unterstützung durch andere autokratische Regierungen für den eigenen Machterhalt einen höheren Stellenwert. (ICH2)