Wahlen in der DR Kongo 2006

Abstract

Nach Jahrzehnten autokratischer Herrschaft fanden im Juli und Oktober 2006 in der Demokratischen Republik Kongo erstmals demokratische Präsidentschaftswahlen sowie Wahlen zum Nationalparlament und zu den Provinzparlamenten statt. Staatspräsident Joseph Kabila wurde in einer Stichwahl in seinem Amt bestätigt, sein Parteienbündnis AMP verfügt in beiden Kammern des Parlaments über komfortable Mehrheiten. Eine EU-Beobachtermission verfolgt die Abstimmung und resümiert trotz vieler Kritikpunkte das Verfassungsreferendum wohlwollend. Die Verfassung trat im Februar 2006 in Kraft und schrieb in Art. 5 die Abhaltung freier, gleicher und geheimer Wahlen fest. Der vorliegende Beitrag kommentiert weitere Eckdaten des Transitionsprozesses: Die extrem aufwendige Wähleridentifizierung und -registrierung von Juni 2005 bis Februar 2006, bei der 25,6 Millionen Wähler erfasst wurden; die Verabschiedung eines Wahlgesetzes im März 2006; die Nominierung der Präsidentschafts- und Parlamentskandidaten von Februar bis April 2006; schließlich die Festlegung des Wahltermins auf den 30. Juli 2006. Insgesamt ist auch nach offizieller Beendigung des Bürgerkrieges durch das Friedensabkommen von Lusaka die DR Kongo aufgrund ständiger Unruhen besonders im Osten des Landes ein instabiler Staat. (ICA2)