Strategien für eine effektivere europäische Außenpolitik

Abstract

Europa übernimmt Verantwortung in der Weltpolitik. Ungeachtet erster, gleichwohl eher bescheidener Ansätze wäre diese Feststellung vor zehn oder auch noch vor fünf Jahren mit einem ungläubigen Kopfschütteln abgetan worden. Heute sieht dies anders aus. In der Praxis - man denke vor allem an die Militär- und Polizeimissionen - wie im konzeptionellen Bereich demonstriert die Europäische Union (EU) mehr und mehr ihre Bereitschaft, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen. Ein Meilenstein für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU war die Annahme der Europäischen Sicherheitsstrategie ("Ein sicheres Europa in einer besseren Welt") durch den Europäischen Rat im Dezember 2003. Diese geht davon aus, dass Fragen der inneren und äußeren Sicherheit nicht länger losgelöst voneinander behandelt werden können und dass ferner kein einzelner Staat heute mehr dazu in der Lage ist, den nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in den Vordergrund getretenen neuen Bedrohungen unilateral zu begegnen. Vor diesem Hintergrund ist die Sicherheitsstrategie als eine politische Willensbekundung der EU-Mitgliedstaaten zu sehen, den gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam zu begegnen. Mit der Europäischen Sicherheitsstrategie hat die EU ein Rahmenkonzept im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik erhalten, in welchem die Mitgliedstaaten ihre Bereitschaft zur Übernahme nicht nur regionaler, sondern auch weltpolitischer Mitverantwortung bekunden. Diesem über den Kontinent hinausgreifenden Vorgehen liegt die Einsicht zugrunde, dass die innere Entwicklung Europas unlösbar mit der Gewährleistung seiner Sicherheit nach innen wie eben auch nach außen verbunden ist. Auf dieser Wechselseitigkeit beruht das Interesse der EU, ihre bereits vorhandene wirtschaftliche Macht um außenpolitische Potentiale einschließlich militärischer Mittel zu ergänzen.