Sozialer Wohnungsbau in der Kommune: das Beispiel Leipzig

Abstract

Seit über zehn Jahren wird in Deutschland eine "neue Wohnungsfrage" diskutiert, die die Knappheit und die Bezahlbarkeit des Wohnens in Großstädten und Ballungsräumen adressiert Der Mangel an sozialem Wohnungsbau ist einer der zahlreichen Faktoren, die zur Knappheit preiswerter bzw. bezahlbarer Wohnungen in Deutschland beigetragen haben, diesbezüglich auch von einer "Sozialwohnungskrise" bzw. einer "neuen Sozialwohnungsnot" die Rede. Hierfür werden verschiedene Gründe benannt, darunter ein Mangel an bezahlbarem Bauland, unzureichende Anreize für Investoren, bürokratische Hürden, etc. An diesem Punkt setzt der vorliegende Beitrag an, er untersucht die Umsetzung des sozialen Wohnungsbaus in einer Kommune, am Beispiel der Stadt Leipzig. Der Beitrag fragt zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Umsetzung von sozialer Wohnraumförderung auf kommunaler Ebene? Was sind die spezifischen Förderkonditionen in Leipzig, welche Mittel stehen zur Verfügung? Wie schätzen die Wohnungsmarktakteure die soziale Wohnraumförderung ein? Welche Rolle spielen die aktuellen Rahmenbedingungen der Krise für den sozialen Wohnungsbau? Welchen Beitrag leistet die soziale Wohnraumförderung für die Wohnungsversorgung? Der soziale Wohnungsbau de jure ist in Leipzig ein sehr kleines Segment, auch der jährliche Zuwachs hält sich in engen Grenzen. Bereits im Jahr 2024 machte sich die Baukrise mit niedrigeren Fertigstellungszahlen bemerkbar, davon muss man wohl auch für die nächsten Jahre ausgehen. In Leipzig sind zwar derzeit knapp 35% der Einwohner:innen anspruchsberechtigt für einen WBS, der Bedarf an Sozialwohnungen liegt jedoch im niedrigen vierstelligen Bereich. Man muss klar festhalten, dass die ermittelten Bedarfe an mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum nicht erreicht werden. Dafür stehen nicht die erforderlichen Fördermittel zur Verfügung, es wird ein Mehrfaches der derzeitigen Mittel benötigt. Vom aktuellen sozialen Wohnungsbau de jure gehen keine größeren Versorgungswirkungen aus, dazu ist dessen Umfang viel zu klein. Das Interesse einiger Wohnungsmarktakteure am sozialen Wohnungsbau ist nicht besonders groß, er wird von einigen kritisch gesehen. Sozialer Wohnungsbau wird aber gebraucht, die Kommune benötigt für bestimmte soziale Gruppen Wohnungen, für die sie das Belegungsrecht besitzt. Um dies in Leipzig zu sichern, sind weiterhin und in höherem Maße Fördermittel nötig. Aus dem Fall Leipzig kann man für den größeren Diskussionszusammenhang lernen, dass es wichtig ist, langfristig zu denken: Entwicklungen und Trends können sich rasch und grundlegend ändern. Es lassen sich folgende Schlussfolgerungen für die Leipziger Wohnungspolitik, speziell auch für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus ziehen: 1. Die kommunale Wohnungsgesellschaft LWB muss langfristig gestärkt werden, sie sollte auch in Zukunft der wichtigste Träger für den sozialen Wohnungsbau in der Stadt sein. 2. Das Segment der Sozialwohnungen sollte durch Neubau und Modernisierung sowie Ankauf von Belegungsrechten systematisch aufgebaut und langfristig entwickelt werden. 3. Von Seiten der Landespolitik sollten die Mittel für den sozialen Wohnungsbau aufgestockt und auf Dauer gestellt werden, die Bindungsfristen sollten über die Laufzeiten von 15-20 Jahren hinaus verlängert werden.