Neues zur Direkten Demokratie

Abstract

Noch unlängst sah es so aus, als sei es nur noch eine Frage kurzer Zeit, bis in Deutschland auf Bundesebene über die im Grundgesetz vorgesehenen Fälle der Länderneugliederung hinaus weitere Elemente direktdemokratischer Entscheidung eingeführt werden würden. In Umfragen befürworteten das drei Viertel der Befragten, und außer der CDU hatten sich alle im Bundestag vertretenen Parteien dafür ausgesprochen. Während die deutsche Regierungspolitik dem Thema ausweichen zu wollen scheint, finden in der Wissenschaft, national wie international, direktdemokratische Entscheidungsverfahren immer mehr Interesse, das sich in einer wachsenden Anzahl einschlägiger Sammelbände zeigt. Einer davon, der unmittelbar als Stellungnahme zur verfassungspolitischen Diskussion konzipiert ist, wird hier vorgestellt: Wolfgang Merkel/Claudia Ritzi (Hrsg.), Die Legitimität direkter Demokratie. Wie demokratisch sind Volksabstimmungen? Wiesbaden 2017, 252 S.