Über die Bedeutung der russischen Verfassung

Abstract

Die russische Verfassung ist ein Produkt der "Schwarzen Magie der Verfassungsgebung", weil sie absichtlich eine undemokratische Maßnahme - die verfassungsmäßige Zentralisierung - als Mittel einsetzt, um Demokratie und individuelle Rechte zu garantieren. Diese verfassungsrechtliche Praxis ist seit den 1980er Jahren immer häufiger anzutreffen und führt zu einem hybriden Verfassungstext, der in ihren ersten Kapiteln Demokratie und Rechte garantiert, während er in den darauffolgenden strukturellen Kapiteln die Macht in einem Organ zentralisiert. Der russische Autoritarismus ist also nicht in Opposition zur russischen Verfassung entstanden, sondern auf der Grundlage der strukturellen Bestimmungen jenseits der ersten beiden Kapitel. Das ist die wichtigste Lehre aus der russischen Verfassungsgeschichte.