Indien unter Premierminister Modi: Wandel mit Hindernissen

Abstract

Der indische Premierminister Narendra Modi wird im April 2015 bei seinem ersten Deutschlandbesuch die Hannover Messe mit eröffnen. Indien ist Partnerland der Messe.

Die Teilnahme als Partnerland unterstreicht Indiens wirtschaftspolitische Ambitionen unter dem Slogan "Make in India". Die landesweiten Parlamentswahlen im Mai 2014 verschafften der siegreichen BJP unter Führung von Premierminister Modi ein für indische Verhältnisse deutliches Mandat für den politischen Wandel. Neben einer Revitalisierung der indischen Wirtschaft und ihrer Entschlackung von übermäßigen staatlichen Kontrollen hat sich die neue indische Regierung die Überarbeitung der Sozialpolitik sowie einen Neuanfang in der regionalen Nachbarschaftspolitik vorgenommen. Einem radikalen Politikwechsel stehen jedoch wirkmächtige Beharrungskräfte im Wege.

Schon vor Antritt der neuen Regierung besserte sich die indische Wirtschaftslage deutlich. Die angekündigten Reformen, wenn auch weniger radikal als im Wahlkampf versprochen, förderten das Vertrauen der Unternehmer und erhöhten ihren Zukunftsoptimismus.

In der Sozialpolitik sieht sich die neue Regierung einem Dilemma gegenüber: Zum einem muss sie den Erwartungen der Armen gerecht werden, zum anderen muss sie auch der Mittel- und Oberschicht entgegenkommen. Praktisch liegt ihr Schwerpunkt in der Wirtschaftsentwicklung und der Schaffung von Arbeitsplätzen und weniger auf der direkten Armutsbekämpfung.

Bei den wirtschafts- und sozialpolitischen Vorhaben sind Fortschritte zu verzeichnen. Diese werden aber durch den geringen haushaltspolitischen Spielraum, bürokratische Trägheit und die Rücksichtnahme auf politische Vetospieler teilweise blockiert.

Die Dynamisierung des Integrationsprozesses innerhalb der südasiatischen Regionalorganisation SAARC leidet weiterhin unter dem angespannten Verhältnis Indiens zu Pakistan. Der Führungsanspruch Indiens innerhalb Südasiens wird durch die Expansion Chinas herausgefordert.