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Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel

[Forschungsbericht]

Schaller, Christian; Brozus, Lars

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-360749

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Dürfen die Vereinten Nationen zum Schutz der Bevölkerung in einen innerstaatlichen Bürgerkrieg eingreifen und oppositionelle Kräfte im Kampf gegen eine amtierende Regierung unterstützen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit dem Einsatz der Nato in Libyen. Der Fall ist deswegen besonders, weil erstmals eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilisten genutzt wurde, um eine funktionsfähige Regierung in einem Mitgliedstaat zu beseitigen und auf diese Weise den Weg für eine politische Neuordnung zu ebnen. Sobald ein repressives Regime Massengewalttaten an der eigenen Bevölkerung verübt, ist es kaum mehr möglich, neutral und unparteilich auf die Konfliktparteien einzuwirken. Zwar hat sich die Staatengemeinschaft auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen im September 2005 zur Responsibility to Protect (R2P) bekannt. Die Kritik am Libyeneinsatz ist aber ein Indiz dafür, wie schwer sich die Staaten weiterhin mit der Übernahme kollektiver Verantwortung tun. Gestritten wird vor allem darüber, ob es zulässig und legitim ist, zu humanitären Zwecken einen Regimewechsel zu erzwingen. Die Studie befasst sich zum einen mit den völkerrechtlichen Spielräumen und Grenzen militärischer Interventionen in R2P-relevanten Bürgerkriegssituationen. Zum anderen werden die Entwicklungsperspektiven der R2P aus politischer Sicht beleuchtet. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter UNO; civil war; human rights; law of nations; military intervention; Libya; Ivory Coast; Syria; Federal Republic of Germany; foreign policy
Klassifikation Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter Global; Konfliktmanagement; Schutz von Zivilbevölkerung/Nichtkombattanten in bewaffneten Konflikten; Menschenrechtsschutz; Responsibility To Protect; Rechtslage im Völkerrecht; Kollektive Maßnahmen auf Grund der UN-Charta; United Nations Security Council; Beziehungen zwischen Mitgliedern von internationalem Akteur; Umsturzbestrebungen/Umsturz
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 30 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, 13/2013
ISSN 1611-6372
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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