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Parlamentswahlen in Marokko: Ende oder Anfang eines "marokkanischen Frühlings"?

[Arbeitspapier]

Eibl, Ferdinand

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-289092

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Nahost-Studien
Abstract Am 25. November 2011 fanden in Marokko vorgezogene Parlamentswahlen statt. Dabei konnte die moderat-islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) ein Viertel der Sitze für sich gewinnen. Am 29. November 2011 wurde der Generalsekretär der Partei, Abdelilah Benkirane, vom König mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Wahlen waren der vorerst letzte Schritt eines Reformprozesses, der zwar von einer jugendlichen Protestbewegung Anfang 2011 in Gang gebracht, jedoch maßgeblich vom König und loyalen politischen Eliten gestaltet wurde. Den Kern des Reformprozesses bildete die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, welche von einer Reform des Parteiensystems begleitet wurde. Angesichts des erfolgreichen Verfassungsreferendums vom 1. Juli 2011 und der leicht gestiegenen Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen kann die monarchische Stabilisierungsstrategie vorerst als erfolgreich bewertet werden. Offen bleibt, ob die Wahl einer PJD-geführten Regierung das Ende oder vielmehr den Anfang eines weiterreichenden politischen Wandels darstellt. Trotz einer ähnlichen sozioökonomischen Ausgangslage wich die marokkanische Variante des "Arabischen Frühlings" in ihrem Verlauf stark von anderen Ländern in der Region ab. Vor allem der Grad der sozialen Mobilisierung war deutlich geringer. Die neue marokkanische Verfassung als Kernstück des Reformprozesses lässt die politische Hegemonialstellung des Monarchen im Wesentlichen intakt. Die besonders an den Westen gerichtete Rhetorik eines politischen Neuanfangs muss daher mit Skepsis betrachtet werden. Auch nach der Reform des Parteiensystems bleibt eine Wiederbelebung der marokkanischen Parteienlandschaft fraglich, da die strukturellen Zwänge des monarchischen Autoritarismus ein erstarktes Parteiensystem nur schwer zulassen. Nicht primär der "Arabische Frühling", sondern die geschickte und effektive Parteiorganisation der PJD erklärt den Wahlsieg der moderaten Islamisten.
Thesaurusschlagwörter Morocco; parliamentary election; election result; political system; party system; political reform; political change; political power; North Africa
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter Arabischer Frühling; PJD
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2011
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Nahost, 11
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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