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Eine Wahl mit Folgen - Ausblick auf die institutionellen Konsequenzen der Europawahl

[Arbeitspapier]

Seeger, Sarah; Schieder, Andreas

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-196506

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Universität München, Sozialwissenschaftliche Fakultät, Centrum für angewandte Politikforschung (C.A.P) Bertelsmann Forschungsgruppe Politik
Abstract "Das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament (EP), die vom 4. bis 7. Juni stattfinden, ist nicht nur ein Indikator dafür, wie die Abgeordnetenkammer künftig intern aufgestellt sein und welche Fraktion(en) die politische Grundrichtung in zahlreichen Politikbereichen der Europäischen Union (EU) bestimmen wird. Vielmehr wird mit der Wahl auch ein Prozess in Gang gesetzt, der zu einer grundlegenden Neuformierung weiterer Institutionen der EU führen wird. Der Ausgang der Wahl ist zunächst für die Gestalt der künftigen Kommission sowie die Ernennung ihres Präsidenten entscheidend. Tritt der Vertrag von Lissabon Ende 2009 oder Anfang 2010 nach einem zweiten Referendum in Irland, möglicherweise im Oktober, doch noch in Kraft, hängt auch die Besetzung weiterer wichtiger Ämter (insbesondere des dann neu zu bestimmenden Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in geringerem Maße auch des neuen Präsidenten des Europäischen Rates) von der Wahl ab. Mit diesem Beitrag soll ein Ausblick auf die institutionellen Konsequenzen der Europawahl gegeben werden. Dabei wird deutlich, dass das Europäische Parlament entgegen der weitverbreiteten öffentlichen Meinung und trotz formal teils noch nicht festgeschriebener Kompetenzen bereits auf der Grundlage des Vertrags von Nizza maßgeblich Einfluss auf die personelle Besetzung der europäischen Institutionen nehmen kann." (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter EU; European Parliament; European Commission; election to the European Parliament; European Policy
Klassifikation Europapolitik
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2009
Erscheinungsort München
Seitenangabe 7 S.
Schriftenreihe CAP Aktuell, 3/2009
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Datenlieferant Dieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.
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