Mehr von Gerß, Wolfgang

Export für Ihre Literaturverwaltung

Übernahme per Copy & Paste
Bibtex-Export
Endnote-Export

       

Weiterempfehlen

Bookmark and Share


Missverständnisse und umstrittene Experimente in der Entwicklung des Rechts der nordrhein-westfälischen Landschaftsbeiräte : ein Beispiel zur (Un)Logik demokratischer Entscheidungen

Misunderstandings and controversial experiments in the development of law relating to landscape advisory committees in North Rhine-Westphalia : an example of the (lack of) logic of democratic decisions
[Forschungsbericht]

Gerß, Wolfgang

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-114012

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Universität Duisburg-Essen Campus Duisburg, Fak. für Gesellschaftswissenschaften, Institut für Soziologie
Abstract Der Beitrag demonstriert die Schwierigkeit, Demokratie und Vernunft miteinander zu vereinbaren, beispielhaft an einem von dieser Schwierigkeit in besonderem Maß betroffenen Teilaspekt der parlamentarischen Behandlung des nordrhein-westfälischen Naturschutzrechts. In das Thema einführend, werden in einem ersten Schritt zunächst mathematische Betrachtungen im Kontext entscheidungstheoretischer Modelle zu Demokratie und Vernunft angestellt. Hier offenbart sich die Erkenntnis, dass Demokratie und Vernunft nichts miteinander zu tun haben, was aber nicht als Argument gegen die Demokratie geeignet ist. Demokratie wird nicht zu dem Zweck praktiziert, in den sozialen Entscheidungen die Einhaltung bestimmter objektiver Regeln der Vernunft wirksam werden zu lassen. Vielmehr sollen die subjektiven Willensbekundungen aller Mitglieder der Gesellschaft gleichberechtigt zum Ausdruck kommen. Der zweite Schritt beschreibt sodann die Langlebigkeit des vordemokratischen Naturschutzrechts, während der dritte Schritt schließlich die Entwicklung des nordrhein-westfälischen Beiräterechts als Ergebnis von Versuch und Irrtum für den Zeitraum 1970 bis 2005 darstellt. Die Betrachtung macht eine fehlende Konvergenz zur Rechtsstabilität deutlich: Wenn die Folge 'Versuch, Irrtum, korrigierter Versuch usw.' konsequent weitergeführt würde, müsste irgendwann ein Zustand erreicht werden, der nicht mehr verbessert werden kann. Der Gesetzgebungsprozess müsste danach von Novellierung zu Novellierung bis zum Stillstand konvergieren. Die dann gegebene Stabilität des Rechts wäre aus demokratischer Sicht - dem Willen der Mehrheit entsprechend - ideal. Die Entwicklung des Rechts der nordrhein-westfälischen Landschaftsbeiräte lässt keine Konvergenz zur Stabilität erkennen. In jeder Amtsperiode des Landtags wurde das Landschaftsgesetz novelliert. Dabei war fast immer das Beiräterecht betroffen. Die neben den Beiräten als zweite Säule des gesetzlichen ehrenamtlichen Naturschutzes bestehende Landschaftswacht - gebildet aus weisungsgebundenen ehrenamtlichen Außendienstmitarbeitern der unteren Landschaftsbehörden - blieb dagegen nach ihrer Einrichtung durch das Gesetz von 1975 von Gesetzesänderungen verschont. Die Novellierung des Landschaftsgesetzes erfolgte meistens am Ende der jeweiligen Amtsperiode, und zwar oft unter erheblichem Zeitdruck. Die von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwürfe lösten stets heftige kontroverse Diskussionen zwischen den Landtagsfraktionen, zwischen dem zuständigen Landtagsausschuss und den betroffenen Verbänden und zwischen den Verbänden aus. (ICG2)
Thesaurusschlagwörter democracy; democratic behavior; Landtag; North Rhine-Westphalia; conservation; law; landscape protection; reason; amendment; decision theory; Weimar Republic (Germany, 1918-33); legal basis; legislation; bill; Federal Republic of Germany
Klassifikation Kriminalsoziologie, Rechtssoziologie, Kriminologie; Staat, staatliche Organisationsformen; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Methode deskriptive Studie
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2006
Erscheinungsort Duisburg
Seitenangabe 45 S.
Schriftenreihe Duisburger Beiträge zur soziologischen Forschung, 1/2006
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Datenlieferant Dieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.
top