Ein konturloser Begriff mit Konjunktur: Das deutsche Verständnis von Finanzmarktregulierung

Abstract

In Reaktion auf die aktuelle Finanzmarktkrise ist der Begriff der Finanzmarktregulierung in Wissenschaft und Politik allgegenwärtig, dabei ist seine inhaltliche Bedeutung weitgehend unklar, da er häufig synonym mit dem Begriff der Aufsicht gebraucht wird. Vor diesem Hintergrund konturiert der Artikel das Konzept der Finanzmarktregulierung in Abgrenzung zur traditionellen Finanzmarktaufsicht, indem er die verschiedenen Verwendungen des Begriffs in der Debatte um Regulierungsreformen herausarbeitet. Es wird dabei gezeigt, bei welchen politischen Vorschlägen es sich um Veränderungen der Regulierung bzw. der Aufsicht handelt und in welchen Bereichen die terminologische und konzeptionelle Dimension voneinander abweichen. Regulierung wird dabei als Regelsetzung im Sinne der Schaffung von Vorschriften und Aufsicht als Regeldurchsetzung verstanden. Am Beispiel der deutschen Finanzmarktregulierung werden sowohl die Aufgabenvermischung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hinsichtlich Regulierungs- und Aufsichtsfunktionen, als auch aktuelle Reformbemühungen für den Finanzsektor analysiert.

Due to the financial crisis, financial market regulation is an almost omnipresent key term in political and scientific debates. However, since in German debates regulation (Regulierung) is often used as a synonym for supervision (Aufsicht), the meaning of regulation becomes unclear. The article contrasts the concept of regulation conceived as the creation of rules with the concept of supervision conceived as the enforcement of rules. In a second step, current political schemes are analyzed with regard to their effects on either regulation or supervision. At this point, it becomes evident that concepts and conceptions differ very much in German debates. Concluding, the blurring of regulatory and supervisory tasks within the German supervisory authority BaFin is discussed against the background of recent reforms.