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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-86869-1
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Warum die AfD verboten werden könnte: Empfehlungen an Staat und Politik
[research report]
Corporate Editor
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch ... view more
Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen.... view less
Keywords
party; Federal Republic of Germany; right-wing radicalism; radicalism; racism; constitutional state; constitution
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Alternative für Deutschland; AfD; Rechtsextremismus; Rechtsstaatlichkeit
Document language
German
Publication Year
2023
City
Berlin
Page/Pages
72 p.
Series
Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
ISBN
978-3-949459-19-1
Status
Published Version; reviewed
Licence
Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 4.0