"Ausländischer Agent": Wie könnte man in Russland unter dem Druck des Gesetzes überleben

Abstract

Im Jahr 2012 wurde in Russland das allgemein so genannte »Agentengesetz« (Gesetz über »ausländische Agenten«) verabschiedet, das die Struktur des Dritten Sektors und den Alltag vieler russischer nichtkommerzieller Organisationen (NKO, im Weiteren auch: NGOs) verändert hat. Unter Vertretern russischer NGOs, ausländischer Stiftungen und gesellschaftlicher Organisationen hat sich die Meinung verfestigt, dieses Gesetz sei repressiv und bezwecke eine verstärkte Kontrolle über unabhängige NGOs. In diesem Beitrag soll erklärt werden, warum dem so ist und was es heute bedeutet, »ausländischer Agent« zu sein.