Der Moskauer EU-Russland-Gipfel: Hintergründe, Ergebnisse und Perspektiven

Abstract

Auf dem Den Haager Gipfel vom November 2004 war es den Partnern nicht gelungen, sich auf Wegekarten (Road Maps) für die vier "Gemeinsamen Räume" Wirtschaft, Inneres, Äußeres und Bildung/Kultur zu einigen. Grund hierfür war insbesondere die Weigerung Russlands, sich mit der EU auf gemeinsame Aussagen zu den demokratischen Grundwerten und zu den "eingefrorenen Konflikten" im postsowjetischen Raum zu einigen. Der Moskauer Gipfel verabschiedete nun ein 52 Seiten umfassendes Wegekarten-Paket, das mehrdimensionale enge Kooperation anvisiert, darunter auch im Blick auf die ursprünglich strittigen Punkte. Auf russischen Wunsch findet bereits im Sommer 2005 in Brüssel ein Spitzentreffen Barroso/Fradkow statt, auf dem über Wege und Methoden zur Implementierung der Wegekarten beraten werden soll.