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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-72541-8
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Die Weiterentwicklung der EU-Antiterrorismuspolitik: Bedrohungen durch den Jihadismus und Rechtsextremismus und die transatlantische Kooperation
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract
Im Zuge der Corona-Pandemie und durch den Sturm auf das Kapitol ist die Bedrohungswahrnehmung im Hinblick auf rechtsextremistische Gruppen und Anhänger von Verschwörungstheorien markant gestiegen. Die erneuten Anschläge in Frankreich und Österreich im November des vergangenen Jahres haben gezeigt, d... view more
Im Zuge der Corona-Pandemie und durch den Sturm auf das Kapitol ist die Bedrohungswahrnehmung im Hinblick auf rechtsextremistische Gruppen und Anhänger von Verschwörungstheorien markant gestiegen. Die erneuten Anschläge in Frankreich und Österreich im November des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass auch die Gefahr durch den jihadistischen Terrorismus akut bleibt. Die Ende 2020 aktualisierte EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung umfasst vor diesem Hintergrund ein breites Themenspektrum. Sie zeugt aber auch von der Heterogenität der Unionskompetenzen und den unterschiedlichen Interessen der EU-Mitglieder. Einerseits bleiben die Befugnisse der EU bei der Rehabilitation von inhaftierten terroristischen Gefährdern oder bei der gesamtgesellschaftlichen Prävention beschränkt. Andererseits treibt die EU einen gemeinsamen Regulierungsrahmen für Meinungsäußerungen im Online-Raum voran. Dieser Ansatz ist zugleich Teil einer erneuerten transatlantischen Agenda. Die aktive Bekämpfung des Rechtsterrorismus wird jedoch eher in flexiblen Koalitionen vorangetrieben werden können. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; CSDP; threat; security policy; fight against terrorism; anti-terror policy; international cooperation; transatlantic relations; right-wing radicalism; online media; digital media; regulation
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (EU); Internationaler Terrorismus; Heiliger Krieg (Islam); Militanter Islam; Politisch-diplomatische Maßnahmen; Internationales Problemmanagement; Meinungsbildung; Manipulation von Meinung; Indoktrinierung; Soziale Medien; Netzwerk (institutionell/sozial); Community Building
Document language
German
Publication Year
2021
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 22/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A22
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications