Wenn der Ton nicht alles ist: Joe Biden und Lateinamerika

Abstract

Joe Bidens Wahl hat viele Erwartungen geweckt. Politische Traditionen und der vorherrschende überparteiliche Konsens über die US-Politik für die westliche Hemisphäre lassen Veränderungen eher im Ton als in der Substanz erwarten. Vier Themen werden die Agenda bestimmen. COVID-19: Angesichts der Pandemie, die in der Region wütet, wird eine Rückkehr zu "business as usual" den drängenden wirtschaftlichen, politischen und sozialen Bedürfnissen der lateinamerikanischen Bevölkerung nicht gerecht. COVID-19 hat die strukturellen Probleme der Region offengelegt, einschließlich, aber nicht nur, Armut, Ungleichheit und Unsicherheit. Migration: In der Hoffnung, die Einwanderung in die USA zu reduzieren, hat Biden versprochen, die Mittel für die zentralamerikanischen Länder um 4 Mrd. USD zu erhöhen. Der Präsident will eine bisher noch nicht definierte, vermutlich leichte Migrationsreform durchführen. Eine Strategie für den Umgang mit den übrigen Herausforderungen der Hemisphäre (z.B. der Krise in Venezuela) ist jedoch nicht zu erkennen. Demokratie: Nicht jeder Präsident ist mit dem Ergebnis der Wahl zufrieden. Von Mexiko über Mittelamerika bis hin zu Brasilien identifizierten sich einige Regierungen mit Donald Trumps konfrontativer Rhetorik und profitierten von seinem fehlenden Interesse an ihren internen Angelegenheiten. Rechtsextreme Machthaber fürchten das Ende des "Freifahrtscheins" für ihre antidemokratischen Worte und Taten. Regionales und globales Szenario: Im Kontext der zunehmenden wirtschaftlichen und diplomatischen Präsenz Chinas in Lateinamerika, klingt Bidens Anspruch, die "hemisphärische Führungsrolle" der USA wiederherzustellen, hohl. Trumps Handeln und die politischen Gräben, zu deren Vertiefung er beigetragen hat, haben die USA zu einem weniger verlässlichen Partner gemacht. Lateinamerika muss daher eigene Antworten und neue strategische Partner finden. Bei der Bewältigung seiner strukturellen Probleme und der COVID-19-Krise ist die Region auf sich gestellt. Lateinamerika und die Europäische Union müssen entweder mehr relevante, autonome gemeinsame strategische Initiativen ergreifen oder sich damit abfinden, bei den handelspolitischen, technologischen und geopolitischen Bemühungen anderer, nur Zuschauer zu sein.