Immer noch ein wichtiger Faktor: das Militär in Afrika

Abstract

In den letzten Jahren scheint es weltweit, insbesondere aber in Lateinamerika, zu einer "Remilitarisierung" der Politik gekommen zu sein. Der Trend in Subsahara-Afrika weicht davon ab. Vor dem Jahr 1990 war Afrika die Region mit den meisten Militärregimen und Militärputschen. Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich das Militär jedoch immer mehr aus der Politik zurückgezogen. Allerdings bleiben die Streitkräfte weiterhin ein wichtiger politischer Akteur mit dem zu rechnen ist. Sichtbare Formen von politischen Interventionen des Militärs haben in den letzten Jahrzehnten abgenommen. Weiterhin kommt es zu Putschen, deren Häufigkeit nimmt jedoch ab. Weniger sichtbare Formen der politischen Einflussnahme durch das Militär bestehen aber weiter fort. In fast 40 Prozent aller Länder Subsahara-Afrikas bleibt das Militär ein wichtiger Machtfaktor in der Politik. In 15 Ländern regieren "Generäle in Anzügen". Ursachen für die politische Einmischung des Militärs beinhalten Unzufriedenheit mit zivilen Regierungen und Ambitionen einzelner Offiziere. Die reduzierte Rolle des Militärs folgt einem generellen Trend der politischen Öffnung nach dem Kalten Krieg in Afrika, erklärt sich aber auch durch die Politik von Regionalorganisationen und der Ablehnung von Militärherrschaft durch die Bevölkerung. Die Auswirkungen politisierter Militärs sind ambivalent und hängen vom Kontext, besonders dem Regimetyp, ab. Illoyale Streitkräfte bedrohen Demokratien, aber "demokratisierende Soldatinnen und Soldaten" können auch zum Fall von Autokraten beitragen. Loyalität stabilisiert Demokratien. Sicherheitskräfte sind zugleich jedoch eine Hauptstütze repressiver Autokraten. Militärs nehmen häufig Einfluss auf die Politik, wenn Länder unter politischen und sozioökonomischen Krisen leiden. Der vielversprechendste Ansatz, um die Politisierung des Militärs zu verringern, sind neben besserer Regierungsführung jedoch professionelle Streitkräfte. Professionalität beinhaltet sowohl sich politisch neutral zu verhalten als auch die Fähigkeit, Sicherheitsrisiken wie Bürgerkrieg und Terrorismus zu begegnen, ohne übermäßige Gewalt anzuwenden. Lösungen müssen "afrikanisch" sein, aber externe Akteure können Professionalisierung durch Reformen des Sicherheitssektors unterstützen.