Trump und Lateinamerika: Zwischen Monroe-Doktrin und Nichtbeachtung

Abstract

Während der damalige US-Außenminister Tillerson im Februar 2018 noch die Monroe-Doktrin beschworen hatte, um Lateinamerika vor der wachsenden Präsenz Chinas zu warnen, verzichtete Donald Trump im April als erster US-Präsident auf eine Teilnahme am seit dem Jahr 1994 all drei Jahre stattfindenden Gipfel der Amerikas. Die US-Politik gegenüber Lateinamerika schwankt zwischen dem Rückfall in alte Verhaltensweisen und Nichtbeachtung. Sie ist vor allem innenpolitisch begründet. Lateinamerika hat keine hohe Priorität in der US-Außenpolitik. Dies bedeutet aber nicht, dass die USA keine Interessen in Lateinamerika verteidigen. Die US-Lateinamerikapolitik ist weitgehend innenpolitisch bestimmt, und umfasst Politikfelder der sogenannten "intermestic politics", die Innen- mit Außenpolitik verknüpft, wie Migration und Drogenhandel. Hinzu kommen Handelsfragen. Mit ihrem Leitmotiv des "America first" übt die US-Regierung auch auf Lateinamerika und vor allem auf Mexiko handelspolitischen Druck aus. Lateinamerika reagiert auf die US-Herausforderungen uneins. Es gibt keine Präsidenten, die eine Führungsrolle übernehmen und eine gemeinsame Position gegenüber den USA entwickeln könnten. Viele lateinamerikanische Regionalorganisationen sind paralysiert. Die sich verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen den USA und China könnten auf Lateinamerika übergreifen, nachdem der ehemalige Außenminister Tillerson jüngst die Monroe-Doktrin beschworen hat und Chinas Präsenz in Lateinamerika in der Nationalen Sicherheitsstrategie vom Dezember 2017 als Bedrohung eingestuft wurde. In den Beziehungen mit den USA sieht sich Lateinamerika vielen Unwägbarkeiten und wachsendem Druck ausgesetzt. Es besteht das Risiko, dass Lateinamerika in die Konfliktlinien zwischen China und den USA gerät. Europa scheint zurzeit keine vermittelnde Rolle spielen zu können. Die lateinamerikanischen Regionalorganisationen müssen dringend reformiert und wieder handlungsfähig werden. Andernfalls droht Lateinamerika ein Rückfall in alte Abhängigkeitsmuster.