Brasilien: Lulas Kandidatur 2018 gefährdet die Erneuerung der PT

Abstract

Um sich nachhaltig von der aktuellen Krise der Partei zu erholen und dazu beizutragen, die Linke langfristig als Gegengewicht zu den erstarkenden rechten und ultraliberalen Kräften in Brasilien aufzustellen, müsste sich die brasilianische Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) dringend erneuern. Kurzfristig scheint die Kandidatur des Expräsidenten der PT, Lula da Silva, bei den Wahlen 2018 die brasilianische Linke zu stärken, doch sie droht notwendige Reformen der PT zu verzögern und zur Fragmentierung des linken Lagers beizutragen. Es besteht die Gefahr, dass die PT einen stark personalisierten Wahlkampf führen wird, sich auf die Eroberung der Präsidentschaft durch Lula konzentrieren und hierbei die gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum Kongress und die Ausarbeitung eines inhaltlich fundierten Wahlprogramms vernachlässigen wird. Zahlreiche Abgeordnete und verschiedene Strömungen der PT haben die parteiinterne Bewegung Muda PT gegründet, die innerparteiliche Reformen fordert. Doch auf dem letzten Parteitag konnten sich die reformorientierten Strömungen erneut nicht durchsetzen gegen die Mehrheitsströmung, in der Lula starken Einfluss hat und die für die Kontinuität des aktuellen Kurses der Partei steht. Die derzeitige Strategie der PT besteht darin, die ökonomischen Reformen des Präsidenten Temer zu kritisieren, an die Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs unter Lula zu erinnern und damit zu werben, dass er diese Erfolge wiederholen werde. Gleichzeitig lässt die PT keine Selbstkritik zu und verzichtet auf klare Stellungnahmen zu den Korruptionsanschuldigungen gegen die Partei, um Gegnern keine zusätzlichen Angriffsflächen zu bieten. Die Kandidatur Lulas erschwert die Bildung eines Bündnisses verschiedener linker Parteien. Mit oder ohne Lula, die PT sollte mit einem aussagekräftigen Wahlprogramm antreten, das einen konkreten Plan zur Überwindung der Wirtschaftskrise be­inhaltet und tiefgreifende politische Reformen, beispielsweise bezüglich der Demokratisierung der Medien oder der Wahlkampffinanzierung, vorsehen könnte. Zudem sollte die PT Bündnisse mit linken Parteien aufbauen, statt auf Allianzen mit den Parteien zu setzen, die das Impeachment gegen Präsidentin Dilma Rousseff eingeleitet haben.