Donald Trump und das außenpolitische Erbe von Barack Obama

Abstract

Die zurückhaltende Außenpolitik von Präsident Barack Obama konzentrierte sich auf nationale Kerninteressen, trug aber auch zu einer Stabilisierung der internationalen Ordnung bei. Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA weckt jedoch Befürchtungen, dass Grundpfeiler der liberalen Weltordnung untergraben und in verschiedenen Weltregionen unkontrollierbare Dynamiken provoziert werden könnten. Als erster "pazifischer Präsident" hat Obama zahlreiche Bündnisse mit Asien erweitert und die sicherheitspolitische Führungsrolle der USA untermauert. Genau das wird vom neu gewählten Präsidenten Trump in Frage gestellt. Sollten die USA nicht mehr als Pfeiler der regionalen Sicherheitsordnung wirken, drohen Rüstungswettläufe und eine Eskalation bestehender Spannungen. Im Nahen Osten verzichtete Obama auf militärische Interventionen und bemühte sich um Aussöhnung mit der islamischen Welt. Als sich seine Hoffnungen auf eine Demokratisierung nach dem "Arabischen Frühling" nicht erfüllten, ging sein Gestaltungsinteresse deutlich zurück. Die Staaten in der Region sollten zukünftig selbst mehr Verantwortung übernehmen. Donald Trump wird diesen Ansatz weiter vertiefen, in Einzelfällen aber eine Revision anstreben. In Afrika verloren die USA bereits während der Amtszeit von Obama politisch an Einfluss, wogegen sie die Wirtschaftsbeziehungen erweiterten und den US-Markt für afrikanische Produzenten öffneten. Sicherheitspolitisch stand der Kampf gegen den internationalen Terrorismus im Vordergrund. In Lateinamerika stärkte die eingeleitete Normalisierung der Beziehungen mit Kuba die politische und wirtschaftliche Position der USA. Unter Trump ist für die gesamte Region das Risiko groß, in alte Konfrontationsmuster zurückzufallen. Protektionismus und die Auswirkungen der Politik gegen illegale Einwanderer könnten den Antiamerikanismus wieder beleben. Während der Präsidentschaft von Obama wurden das Ansehen der USA sowie die Fundamente einer von den USA getragenen liberalen Weltordnung gestärkt. Beides stellt sein jetzt gewählter Nachfolger Trump in Frage. Hierauf sollten die EU und die deutsche Politik mit mehr außenpolitischer Eigenständigkeit und dem Ausbau der gegenseitigen Beziehungen mit Afrika, Asien, Lateinamerika sowie dem Mittleren und Nahen Osten reagieren.