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Chinas Kommunistische Partei vor Xi Jinpings zweiter Amtsperiode als Vorsitzender: im Spannungsfeld individueller Machtkonsolidierung und kollektiver Parteitraditionen
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Im Herbst 2017 wird die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihren 19. Parteitag abhalten und einen Großteil der Ämter in der Parteiführung neu besetzen. Die vorausgehende Übergangsphase wurde durch offizielle Parteidokumente eingeleitet, die eine Rückbesinnung auf das Ethos des epochemachenden Parte... view more
Im Herbst 2017 wird die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihren 19. Parteitag abhalten und einen Großteil der Ämter in der Parteiführung neu besetzen. Die vorausgehende Übergangsphase wurde durch offizielle Parteidokumente eingeleitet, die eine Rückbesinnung auf das Ethos des epochemachenden Parteiführers betonen, der »als Kern des Zentralkomitees« (ZK) bezeichnet wird. Xi Jinping - chinesischer Staatspräsident, Vorsitzender der KPCh, der Zentralen Militärkommission und einer stetig gewachsenen Zahl anderer Parteigremien - erscheint somit schon vor Ende seines ersten Fünfjahresturnus deutlich mächtiger, als es seinem Vorgänger an der Parteispitze, Hu Jintao, jemals möglich war. Auf den ersten Blick bestätigen sich damit Spekulationen einiger Beobachterinnen und Beobachter, die eine stetige Zentralisierung politischer Kompetenzen im Portfolio des Vorsitzenden sowie medial inszenierten Gehorsam der KP-Mitglieder als Indizien für Xis Absicht interpretieren, sich von etablierten Parteikonventionen, wie kollektiver Entscheidungsfindung innerhalb der Parteispitze, abzuwenden und die Macht langfristig zu personalisieren. Weil das Prinzip der kollektiven Führung seit Ende der Mao-Ära politische Stabilität gewährleistet hat, ist es wichtig, dieses Szenario ernst zu nehmen. Allerdings sollte die Widerstandskraft der kollektiven Parteiprozesse nicht unterschätzt werden. Ein offener Bruch mit Parteitraditionen dürfte nicht in Xis Interesse sein. (Autorenreferat)... view less
Keywords
political convention; party politics; democratic centralism; political power; political leadership; China; conception of democracy; Far East; communist party; securing of power
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Parteivorstand; Xi, Jinping
Document language
German
Publication Year
2017
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 3/2017
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications