Konturen der russischen Sicherheitspolitik in den neunziger Jahren

Abstract

Im vorliegenden Beitrag geht es um die Frage einer gesamtnationalen Lösung der sicherheitspolitischen Problematik des Staates Rußland. Vom Verlauf der Reformen hängt es ab, wie sich die Beziehungen zum Westen und zu der NATO gestalten. Die Hauptgefahr für die Sicherheit verlagert sich aufgrunddessen in das Innere des Landes. Der Sieg der rechtsextremen Kräfte und der Kommunisten führen seit 1994 zu Ungewißheiten, zu außenpolitischen Meinungsverschiedenheiten und zu Bestrebungen, die Sicherheitspolitik zu korrigieren, um die Kritik der Wahlsieger abzuschwächen. Der politische Kurs gegenüber der NATO wird seitdem ebenfalls ständig korrigiert. Breiten Militärkreisen fällt es zudem schwer, zu begreifen, daß es im Grunde keinen Feind gibt und daß die Armee neue Funktionen übernehmen muß. So sind in Rußland lange wie heftige Konfrontationen und ein Kampf zwischen den Anhängern des Fortschritts und den konservativen bzw. national-neofaschistischen Kräften zu erwarten. Verlauf und Ausgang dieses Kampfes werden nicht nur das Schicksal Rußlands bestimmen, sondern sie werden auch einen wachsenden Einfluß auf die gesamteuropäische und sogar auf die weltweite Entwicklung ausüben. (psz)