Evaluation der DOPPIK-Einführung in den Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt

Abstract

In dem vorliegenden Evaluationsbericht wird der Stand der Doppik-Einführung in den 133 betroffenen Gebietskörperschaften Sachsen-Anhalts untersucht. Hierzu wurden eine quantitative Online-Befragung, vertiefende Interviews und weitere Analysen durchgeführt. Die flächendeckende Einführung der Doppik in den Kommunen Sachsen-Anhalts zum 01.01.2013 – bzw. 01.01.2014 – konnte nicht realisiert werden. Ein großer Teil der Kommunen – ca. zwei Drittel der über 100 Kommunen, die in der Untersuchung erfasst wurden – hat nach eigenen Angaben die Doppik-Einführung noch nicht abgeschlossen. Die Überschreitung der Stichtage ist aber im Gesamtblick der Reform ein eher nachrangiges Versäumnis. Es ist zu erwarten, dass alle Kommunen, die noch nicht auf die Doppik umgestellt haben, dies in einem angemessenen Zeitraum tun werden. Wie auch in anderen Bundesländern zu beobachten, haben die Kommunen ein Jahr nach dem gesetzlichen Stichtag (zunächst nur) ihr Rechnungswesen umgestellt, während das Ziel einer Verbesserung der kommunalen Steuerung bzw. des kommunalen Managements noch nicht erreicht wurde. Nur in einigen wenigen Kommunen Sachsen-Anhalts lassen sich erste Ansätze für eine Verbesserung der Steuerung ausmachen. Verschiedene Hinweise aus der quantitativen Befragung und den Interviews legen darüber hinaus die Folgerung nahe, dass ein „zweiter Schritt“ der Reform, eine systematische Umsetzung einer neuen kommunalen Steuerung, allein aus der Initiative der Kommunen heraus nicht wahrscheinlich ist. Hierdurch entsteht ein erhebliches Risiko, den eigentlichen Nutzen der Reform nicht zu realisieren.