20 Jahre Oslo-Prozess: trotz Verhandlungen keine Fortschritte

Abstract

US-Außenminister John Kerry beendete am 6. Januar 2014 seine zehnte Vermittlungsreise innerhalb von zwölf Monaten nach Nahost, ohne dass sich die beiden Konfliktparteien Israel und Palästina bislang auf eine Rahmenvereinbarung für Verhandlungen zur Konfliktregelung verständigen konnten. Ziel der seit August 2013 stattfindenden israelisch-palästinensischen Gespräche ist es, innerhalb von neun Monaten eine Regelung zum Endstatus zu erarbeiten. Auch zwanzig Jahre nach Beginn direkter Verhandlungen in Oslo im Jahr 1993 erscheinen die Aussichten auf eine tragfähige Konfliktlösung eher gering. Zweifelsohne stellt das Oslo-Abkommen von 1993 eine historische Zäsur im israelisch-palästinensischen Konfliktverlauf dar, da beide Seiten erstmals direkt miteinander verhandelten, sich gegenseitig anerkannten und der Notwendigkeit einer umfassenden Friedensregelung im Grundsatz zustimmten. Doch bereits bei der Umsetzung des Osloer Friedensplans zeigte sich, dass die dafür vorgesehenen Instrumentarien schrittweiser Verhandlungslösungen nicht ausreichten. Der zwei Jahrzehnte andauernde Verhandlungsprozess war sowohl von Konfliktverschärfung als auch von verschiedenen Bemühungen zur Konfliktregelung gekennzeichnet. Da keiner der wesentlichen Akteure für ein Scheitern des Oslo-Prozesses verantwortlich gemacht werden will, könnte die momentane, international breit abgestimmte Vermittlungsinitiative der USA die Chance bieten, eine konstruktive Vereinbarung zu erreichen. Dies wäre zwar mit Zugeständnissen beider Konfliktseiten verbunden, würde aber insbesondere den Palästinensern massive Abstriche ihrer ursprünglichen Zielvorstellungen abverlangen. Neue Vereinbarungen sollten auf der Durchsetzung des Völkerrechts basieren, realistische und klare Ziele sowie nachvollziehbare Anforderungen an alle Beteiligten enthalten.