"Unausgeglichen, unkoordiniert, nicht nachhaltig" - Chinas Entwicklung vor großen Problemen

Abstract

Am 5. März 2011 wurde in Beijing die 4. Plenarsitzung des 11. Nationalen Volkskongresses eröffnet. Ein Schwerpunkt der Tagung war die Diskussion und Verabschiedung des 12. Fünfjahresprogramms (2011-2015) für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Chinas. Kommentare zum Programmentwurf heben nahezu einhellig das angekündigte Umsteuern auf eine stärker qualitativ ausgerichtete "inklusive Entwicklung" hervor. Dabei übersehen sie, dass dieses Umsteuern bereits Kern des jetzt abgelaufenen 11. Programms (2006-2010) gewesen ist und nicht umgesetzt wurde. Fünfjahrespläne (FJP) sind in China keineswegs bedeutungslos geworden. Sie enthalten die wirtschafts- und sozialpolitischen Ziele der Führung, die diese in einem mehrjährigen Prozess gemeinsam mit den Verantwortlichen aus Provinzen und Ministerien erarbeitet und als Konsens festschreibt. Während viele der im 11. FJP genannten Einzelziele erreicht wurden, ist die Transformation des Entwicklungsmodells gescheitert. Weder die Ausweitung des Binnenkonsums noch die Steigerung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen oder die Verringerung sozialer Disparitäten ist gelungen. Die wirtschaftliche Entwicklung bleibt "unausgeglichen, unkoordiniert und nicht nachhaltig". Die Gründe dafür sind vielfältig: So war sich die Führung schon bei der Formulierung des Programms offensichtlich nicht einig und setzte angesichts von Inflation und Wirtschaftskrise (wieder) stärker auf Wachstum und Stabilität. Auch hat sie bis heute nicht die Anreizsysteme für die lokalen Kader geändert, sodass diese auch weiterhin Wachstumskoalitionen mit der Wirtschaft bevorzugen. Ob der 12. FJP eine Änderung bringen wird, muss offen bleiben. Einerseits ist das Programm stringenter formuliert, andererseits sprechen bisherige Beurteilungen der im Jahr 2012 antretenden neuen Führung eher für ein "Team der Rivalen" als für einheitliches Handeln.